Allgemeine Geschäftsbedingungen

Anbieter ist Elvis Ayong, Kitmon360 – Webdesign (Einzelunternehmen), Düppelstraße 15, 45897 Gelsenkirchen (nachfolgend „Anbieter“).

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen. Verträge mit Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB werden nicht geschlossen.

Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zu.

Die Angaben auf der Website des Anbieters, insbesondere Startpreise und Paketbeschreibungen, sind unverbindlich und stellen kein bindendes Angebot dar.

Nach einem kostenlosen Erstgespräch erhält der Kunde ein individuelles Angebot mit verbindlichem Festpreis und beschriebenem Leistungsumfang. Der Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde dieses Angebot in Textform annimmt; eine E-Mail genügt.

Der Festpreis gilt für den im Angebot beschriebenen Leistungsumfang. Leistungen, die darüber hinausgehen, werden vorher abgestimmt und gesondert vergütet.

Der Anbieter erstellt eine Website nach Maßgabe des Angebots. Umfang, Seitenzahl und Funktionen ergeben sich aus dem jeweils gewählten Paket und dem Angebot.

Drei Korrekturrunden sind enthalten. Weitere Korrekturrunden werden nach Aufwand abgerechnet, nachdem der Anbieter darauf hingewiesen hat.

Eine laufende Suchmaschinenbetreuung ist nicht enthalten, soweit sie nicht ausdrücklich vereinbart wurde. Die Einrichtung von Local-SEO-Grundlagen ist eine einmalige Leistung.

Der Anbieter schuldet keinen bestimmten wirtschaftlichen Erfolg, insbesondere keine bestimmte Platzierung in Suchmaschinen und keine bestimmte Zahl an Anfragen oder Besuchern.

Der Kunde stellt die für die Erstellung erforderlichen Inhalte – insbesondere Texte, Bilder, Logos und Zugangsdaten – rechtzeitig und in geeigneter Form bereit.

Der Kunde sichert zu, dass er an allen von ihm gelieferten Inhalten die erforderlichen Rechte besitzt und dass deren Nutzung keine Rechte Dritter verletzt.

Der Kunde stellt den Anbieter von Ansprüchen Dritter frei, die auf einer Verletzung dieser Zusicherung beruhen, einschließlich angemessener Kosten der Rechtsverteidigung.

Kommt der Kunde seinen Mitwirkungspflichten nicht rechtzeitig nach, verlängern sich vereinbarte Fristen entsprechend.

Zeitangaben sind unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich in Textform als verbindlich vereinbart wurden.

Als Richtwert wird die Website in der Regel innerhalb von zwei bis drei Wochen nach vollständigem Eingang der Inhalte des Kunden zur Abnahme bereitgestellt.

Nach Fertigstellung stellt der Anbieter die Website zur Abnahme bereit und teilt dies dem Kunden in Textform mit.

Der Kunde prüft die Website innerhalb von 14 Tagen. Rügt er innerhalb dieser Frist keine wesentlichen Mängel in Textform, gilt die Website als abgenommen. Auf diese Wirkung weist der Anbieter bei der Bereitstellung gesondert hin.

Unwesentliche Mängel berechtigen nicht zur Verweigerung der Abnahme. Die Inbetriebnahme der Website durch den Kunden gilt ebenfalls als Abnahme.

Es gilt der im Angebot genannte Festpreis. Alle Preise verstehen sich in Euro.

Der Anbieter wendet derzeit die Kleinunternehmerregelung nach § 19 Abs. 1 UStG an; Umsatzsteuer wird nicht ausgewiesen und nicht erhoben.

Entfällt die Kleinunternehmerregelung während eines laufenden Dauerschuldverhältnisses, wird die gesetzliche Umsatzsteuer ab dem Zeitpunkt des Wegfalls zusätzlich zum vereinbarten Nettoentgelt berechnet. Der Anbieter teilt dies rechtzeitig in Textform mit.

Beim Einmalkauf sind 30 Prozent des Festpreises bei Auftragserteilung und 70 Prozent bei Abnahme fällig.

Im Monatsmodell ist die Einrichtungsgebühr bei Auftragserteilung fällig; die Monatsrate wird jeweils monatlich im Voraus abgerechnet.

Die Zahlung erfolgt nach Wahl des Kunden per Überweisung auf Rechnung oder per SEPA-Lastschrift. Rechnungen sind ohne Abzug innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum zur Zahlung fällig.

Rechnungen werden elektronisch als PDF per E-Mail übermittelt; der Kunde stimmt dem zu.

Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Regelungen. Der Anbieter ist insbesondere berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von neun Prozentpunkten über dem Basiszinssatz sowie eine Pauschale von 40 Euro nach § 288 Abs. 5 BGB zu verlangen.

Befindet sich der Kunde mit mindestens zwei Monatsraten oder einem entsprechenden Betrag länger als 30 Tage in Verzug, kann der Anbieter Hosting und Pflege vorübergehend aussetzen. Er kündigt dies zuvor in Textform an und setzt eine angemessene Frist von mindestens 14 Tagen.

Von einer solchen Aussetzung unberührt bleiben die dem Kunden bereits eingeräumten Nutzungsrechte am Quellcode sowie seine Rechte an der Domain. Der Anbieter behält weder Daten noch Domain zurück.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

Im Monatsmodell beträgt die Mindestlaufzeit je nach Paket 12 Monate (Start) beziehungsweise 24 Monate (Business und Premium). Sie beginnt mit der Abnahme der Website.

Nach Ablauf der Mindestlaufzeit läuft der Vertrag auf unbestimmte Zeit weiter und kann von beiden Seiten mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende gekündigt werden.

Ein gesondert gebuchtes Pflegepaket beim Einmalkauf ist ohne Mindestlaufzeit mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende kündbar.

Kündigungen bedürfen der Textform. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Seiten unberührt.

Nach Vertragsende stellt der Anbieter dem Kunden den Quellcode sowie einen Export der Inhalte bereit und überträgt die Domain auf einen vom Kunden benannten Zugang. Eine darüber hinausgehende Unterstützung beim Umzug zu einem anderen Anbieter wird nach Aufwand abgerechnet.

Mit der Abnahme räumt der Anbieter dem Kunden ein einfaches, räumlich und zeitlich unbeschränktes, übertragbares Recht ein, die für ihn erstellte Website einschließlich Quellcode und Gestaltung zu nutzen, zu bearbeiten und weiterzuentwickeln.

Dieses Recht entsteht auch im Monatsmodell mit der Abnahme und ist nicht davon abhängig, dass bereits sämtliche Monatsraten gezahlt wurden.

Für eingesetzte Komponenten Dritter – etwa Open-Source-Bibliotheken, Schriften und Stockfotos – gelten die jeweiligen Lizenzbedingungen. Der Kunde erhält die Rechte in dem Umfang, in dem diese Lizenzen sie gewähren.

Der Anbieter darf die erstellte Website unter Nennung des Kunden als Referenz nennen und abbilden. Der Kunde kann dem jederzeit in Textform widersprechen.

Auf Wunsch registriert der Anbieter eine Domain für den Kunden. Inhaber der Domain ist der Kunde.

Bei Vertragsende überträgt der Anbieter die Domain unverzüglich auf einen vom Kunden benannten Zugang und stellt die dafür erforderlichen Angaben, insbesondere den Auth-Code, bereit.

Ob die laufenden Domainkosten im Paketpreis enthalten sind, ergibt sich aus dem Angebot.

Das Hosting erfolgt über einen vom Anbieter beauftragten Dienstleister.

Der Anbieter strebt eine Verfügbarkeit von 99 Prozent im Jahresmittel an. Ausgenommen sind Zeiten planmäßiger Wartung sowie Ausfälle, die der Anbieter nicht zu vertreten hat, insbesondere Störungen bei Vorleistern und höhere Gewalt.

Eine ununterbrochene Verfügbarkeit wird nicht zugesichert.

Für die Erstellung der Website gilt Werkvertragsrecht. Der Kunde hat zunächst Anspruch auf Nacherfüllung.

Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt zwölf Monate ab Abnahme. Dies gilt nicht bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, arglistigem Verschweigen eines Mangels sowie bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit; insoweit gelten die gesetzlichen Fristen.

Ist der Kunde Kaufmann, gilt die Rügepflicht nach § 377 HGB entsprechend.

Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, bei Übernahme einer Garantie sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.

Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht – also einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf – ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.

Für den Verlust von Daten haftet der Anbieter nur bis zu dem Aufwand, der bei ordnungsgemäßer und regelmäßiger Datensicherung durch den Kunden für die Wiederherstellung erforderlich gewesen wäre.

Der Anbieter erstellt technisch und redaktionell vorbereitete Seiten wie Impressum, Datenschutzerklärung und Barrierefreiheitserklärung. Dabei handelt es sich um unverbindliche Hilfestellungen und ausdrücklich nicht um Rechtsdienstleistungen im Sinne des Rechtsdienstleistungsgesetzes.

Die inhaltliche Verantwortung für diese Angaben trägt der Kunde. Der Anbieter empfiehlt, sie vor Veröffentlichung rechtlich prüfen zu lassen.

Soweit der Anbieter im Rahmen von Hosting oder Pflege personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, schließen die Parteien einen Vertrag über die Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO. Den dafür vorgesehenen Vertrag stellt der Anbieter auf seiner Website bereit.

Beide Parteien beachten die jeweils geltenden datenschutzrechtlichen Vorschriften und verpflichten die eingesetzten Personen auf Vertraulichkeit.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis der Sitz des Anbieters. Der Anbieter ist auch berechtigt, am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu klagen.

Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Textform.

Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.